Wir halten auf kommunaler Ebene nichts von "Zwangs"-Koalitionen. Wir sind der Meinung, dass im Stadtparlament auf Basis sachlicher Entscheidungen und nicht auf ideologischer Basis bzw. nach Vorgaben der Bundes- oder Landespolitik entschieden werden darf. In Berlin kennt man die Wiesbadener Probleme nicht!
Unsere fünfzehnjährige Erfahrung im Stadtparlament mit Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne), einer großen Koalition (CDU, SPD) und der derzeitigen Kooperation (CDU, SPD, Grüne) hat gezeigt, dass hier viele Entscheidungen nicht unbedingt zum Wohle der Stadt gefällt wurden.
Wiesbadener Probleme müssen in Wiesbaden gelöst werden.
In der Bürgerliste gibt es keinen Fraktionszwang, wie in den großen Parteien, wir entscheiden nach Sachlage, Fakten und Gewissen.
Daher kann es bei uns auch keine unterschiedlichen Entscheidungen derselben Parlamentarier in Ortsbeirat und Stadtparlament geben.
Informationen über die Politik der Bürgerliste Wiesbaden im Rathaus finden Sie unter www.blw-fraktion.de.